Volltextveröffentlichungen (9)

• HRR Strafrecht

  § 64 StGB
  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Feststellungen; symptomatischer Zusammenhang; keine Gefahr erheblicher rechtswidriger Taten bei Eigenkonsum und Verstößen gegen das BtMG)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• Wolters Kluwer

  Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang des Angeklagten, berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen, und den Straftaten wegen denen er verurteilt wird - Voraussetzungen für eine rechtmäßige Unterbringungsanordnung

• Judicialis

  StGB § 64; ; StPO § 354 Abs. 1; ; StPO § 473 Abs. 4

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64
  Gefahr erheblicher Taten bei möglichen BtM-Straftaten zum Eigenkonsum

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BeckRS 2004, 8119

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 06.11.2003 - 1 StR 451/03

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hanges); volle …

  Auszug aus BGH, 03.08.2004 - 1 StR 192/04

  Er erkennt daher entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf deren Wegfall (vgl. BGH, Beschl. vom 6. November 2003 - 1 StR 451/03 - …und Beschl. vom 26. Februar 2003 - 1 StR 7/03 - Meyer-Goßner, StPO 47. Aufl. § 354 Rdn. 32 m.w.N.).
• BGH, 26.02.2003 - 1 StR 7/03

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (positive Feststellung des Hanges; …

  Auszug aus BGH, 03.08.2004 - 1 StR 192/04

  Er erkennt daher entsprechend § 354 Abs. 1 StPO auf deren Wegfall (vgl. BGH, Beschl. vom 6. November 2003 - 1 StR 451/03 - und Beschl. vom 26. Februar 2003 - 1 StR 7/03 - Meyer-Goßner, StPO 47. Aufl. § 354 Rdn. 32 m.w.N.).
• BGH, 07.12.1993 - 1 StR 572/93

  Unterbringung in Entziehungsanstalt - Tat als Ausfluß der Sucht - Gefahr …

  Auszug aus BGH, 03.08.2004 - 1 StR 192/04

  Dies allein kann aber eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht rechtfertigen (vgl. BGH NStZ 1994, 280 m.w.N. = Senatsurteil vom 7. Dezember 1993 - 1 StR 572/93).
• BGH, 06.12.1996 - 2 StR 608/96

  Voraussetzung der Maßregel des § 64 Strafgesetzbuch (StGB)

  Auszug aus BGH, 03.08.2004 - 1 StR 192/04

  Da die Verhältnisse im Zeitpunkt der Urteilsfindung maßgebend sind (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 4, 6), können die Urteilsfeststellungen die Prognose des Landgerichts nicht belegen, der Angeklagte werde zur Finanzierung des Eigenkonsums erhebliche weitere Straftaten begehen.
• BGH, 07.05.1991 - 1 StR 141/91

  Revisionsrechtliche Überprüfung einer Ablehnung des staatsanwaltschaftlichen …

  Auszug aus BGH, 03.08.2004 - 1 StR 192/04

  Da die Verhältnisse im Zeitpunkt der Urteilsfindung maßgebend sind (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Gefährlichkeit 4, 6), können die Urteilsfeststellungen die Prognose des Landgerichts nicht belegen, der Angeklagte werde zur Finanzierung des Eigenkonsums erhebliche weitere Straftaten begehen.

• OLG Düsseldorf, 22.11.2011 - 3 RVs 138/11

  Rechtfertigung einer Unterbringung nach § 64 StGB allein aus der Gefahr des …

  Allein die Gefahr des Erwerbs geringer Betäubungsmittelmengen zum Eigenkonsum kann die Unterbringung gemäß § 64 StGB indes nicht rechtfertigen (vgl. BGH NStZ 1994, 280; BeckRS 2004, 08119; OLG Koblenz BeckRS 2011, 01377;… Körner , BtMG, 6. Aufl., § 35 Rdn. 494;… Weber , BtMG, 3. Aufl., Vorbem. zu §§ 29 ff. Rdn. 1181).